Sozialversicherungseinnahmen Die Erosion des Sozialstaats ist unbegründet

Seit dem Jahr 1990 sind die Sozialversicherungseinnahmen in Österreich konstant mit denen des Bruttoinlandsprodukts gestiegen. Quelle: WKÖ, Grafik: RWT - © WKÖ

3 Der Sozialstaat wird zu einem großen Teil durch Abgaben auf die Lohnsumme finanziert. Durch den technologischen Wandel steigt die Produktivität. Aus dem Grund befürchten manche Jobverluste, daraus folgend eine Schmälerung der Lohnsumme und damit der Finanzierungsbasis für den Sozialstaat. Um zusätzliche Einnahmen zu gewinnen bzw. um die Abgaben auf die Lohn­summe zu reduzieren, wird aktuell eine Wertschöpfungsabgabe gefordert.

Dass die Wertschöpfungsabgabe kontraproduktiv ist, hat die Wirtschaftskammer Österreich bereits analysiert. Doch auch die Grundannahme, der technologische Fortschritt führe zur Erosion des Sozialstaats, ist laut WKÖ falsch. Ein langjähriger Vergleich zeigt: Die Mittel der Sozialversicherung stiegen seit dem Jahr 1990 konstant genauso schnell wie das Bruttoinlandsprodukt, seit der Wirtschaftskrise 2008/2009 sogar etwas schneller.

Zum selben Schluss kommt auch die Agenda Austria: Nach Zahlen des Hauptverbandes stiegen die Einnahmen der Sozialversicherungsträger seit 2005 demnach um 48 Prozent, das Bruttoinlandsprodukt hingegen nur um 34 Prozent.

Fazit: Das Sozialsystem verfügt über mehr als genug Mittel und braucht keine weiteren Finanzquellen. Es ist zutiefst richtig, die Lohnnebenkosten zu senken und so Beschäftigung zu fördern. Den Spielraum erhält man durch Reformen und Sparsamkeit.