Insbesondere älteren Dieselautos droht in deutschen Städten ein Fahrverbot. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat teilweise erfolgreich gegen Länder und Kommunen geklagt, Luftreinhaltemaßnahmen zu ergreifen. In Stuttgart kommt ein Fahrverbot ab 2018, auch in München wird aktuell das Thema diskutiert.
Ab 2018 dürfen bei Feinstaubalarm Fahrzeuge mit Dieselmotor, die die Abgasnorm Euro 6 nicht erfüllen, nicht mehr auf besonders belasteten Straßen in Stuttgart unterwegs sein. Dies hat im Februar 2017 die grün-schwarze Landesregierung von Baden-Württemberg beschlossen.
Aktuell denkt Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter ebenfalls über ein Dieselfahrverbot in seiner Stadt nach. Der „Süddeutschen Zeitung“ sagte er: "So sehr ich mich freuen würde, wenn es ohne solche Verbote ginge, so wenig sehe ich, wie wir künftig weiter ohne Sperrungen auskommen werden."
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat teilweise erfolgreich gegen Länder und Kommunen geklagt, Luftreinhaltemaßnahmen zu ergreifen. Davon betroffen sind nicht nur Stuttgart und München. Weitere „Klagen für saubere Luft“, also Klagen wegen Überschreitung der Luftqualitätsgrenzwerte gibt es laut DUH in
- Aachen,
- Berlin,
- Bonn,
- Darmstadt,
- Düsseldorf,
- Essen,
- Frankfurt am Main,
- Gelsenkirchen,
- Köln,
- Limburg,
- Mainz,
- Offenbach,
- Reutlingen und
- Wiesbaden.
In München wird ein Verbot jetzt konkret, auch weil die DUH zeitlich drängt. In einer Pressemitteilung vom 1. März 2017 heißt es: „Höchstes bayerisches Gericht zwingt Freistaat zur Vorbereitung von Dieselfahrverboten in München bis zum 31.12.2017.“ Rechtsanwalt Remo Klinger, der die DUH in dem Verfahren vertritt, sagt: „ Ab 2018 wird München Dieselfahrverbote verhängen müssen.“
Die DUH geht davon aus, dass die Fahrverbote für alle Diesel-Pkw, also auch für Euro 6, gelten werden. „Wir können aktuell nur davor warnen, Diesel-Pkw zu kaufen. Die Wahrscheinlichkeit ist sehr groß, dass diese Fahrzeuge kurzfristig in zumindest den 62 deutschen Städten mit Überschreitungen des NO2-Grenzwertes nicht mehr einfahren dürfen“, so Jürgen Resch, DUH-Bundesgeschäftsführer.
Deutscher Textilreinigungs-Verband bittet um Mithilfe
Die Verbände aller Wirtschaftsbranchen versuchen, in Gesprächen mit der Politik die möglichen Einschränkungen der Mobilität aus Umweltgründen so gering wie möglich zu halten, wie der Deutsche Textilreinigungs-Verband (DTV) in seinem Newsletter vom April 2017 mitteilt. Der Branchenverband bittet deshalb die Betriebe, ihre Kenntnisse vor Ort mitzuteilen, damit der DTV einen Überblick über die etwaig beabsichtigten regionalen Maßnahmen erhält und die Mitglieder ggfs. bei Ausnahmeanträgen unterstützen kann. Für eine Mitteilung genüge eine kurze Mail mit einem Presseartikel oder einem Link an info@dtv-bonn.de.